Kreuz auf – Kreuz an mit Susann Rüthrich

Am 19.9.2013 nahm die Bundestagskandidatin der SPD in Meißen Susann Rüthrich am Riesaer Jugendpodium zur Bundestagswahl „Kreuz auf – Kreuz an“ in Riesa bei der Kulturwerk Riesa e.V. teil. Eingeladen wurden die Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten der demokratischen Parteien im Landkreis Meißen und zum ersten Mal in diesem Wahlkampf erschienen tatsächlich auch die CDU und FPD gleichzeitig zu einer Podiumsdiskussion teil. Ca. 100 jugendliche versammelten sich zu einer sehr interessanten Diskussion.

Nach einer kurzen Einführung, stellten die jungen Moderatoren die Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten vor. „Besser hätte ich das nicht machen können“, fügte Rüthrich hinzu. In einem ersten Durchgang  wurden an die anwesenden Kandidatin und Kandidaten direkte Fragen gestellt. Zu den Themenkomplex gehörten Fragen zum Mindestlohn (Herr Scheel, würden sie die Einführung eines Mindestlohn von 8,50Euro unterstützen?“), die Einführung der Volksentscheide auf Bundesebene („Herr de Maizière, wieso lehnen sie die Einführung der Volksentscheide auf Bundesebene?“) oder die Verleihung der Zweitstimme („Herr Mücke, ist es ihnen nicht peinlich wieder an die CDU für Zweitstimme zu werben, oder sind sie heute hier um sich die Zweitstimme von Herrn de Maizière auszuleihen?“). Auf die Frage nach möglichen Koalitionsabsichten konnte Susann Rüthrich deutlich machen, dass „für die komplette Umsetzung des Wahlprogramms wir eine rot-grüne Mehrheit brauchen. Deswegen am Sonntag Erst und Zweitstimme für die SPD.“

Nach einer kurzen Pause wurde direkt mit dem Publikum diskutiert. Die Regelung der Energiewende und der Klimaschutz wurden zuerst angesprochen. „Der Markt kann nicht alles regeln, vor allem nicht den Klimaschutz“, formulierte Rüthrich. Wir wollen die Bezahlbarkeit der Energiewende gewährleisten und weitere Belastungen für die produzierende Wirtschaft und die privaten Haushalte vermeiden, etwa durch die Senkung der Stromsteuer. Wir wollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien sozial- und naturverträglich fördern und das System der Strompreisbildung unter den Prämissen der Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit grundlegend neu konzipieren. Auch über das NPD Verbot wurde diskutiert. Rüthrich berichtete über ihre Erfahrung als Geschäftsführerin von Netzwerk für Demokratie und Courage mit der rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich NPD. „Ja, die NPD wollen wir verbieten, aber fest steht auch, dass kein NPD-Verbot, keine Sicherheitsbehörde so wirkungsvoll im Kampf gegen Rechtsextremismus sind wie eine wachsame und aktive Zivilgesellschaft. Deshalb müssen wir vor allem die Zivilgesellschaft stärken. Erst hier fängt die Arbeit an.“

Zum Schluss wurden die Bundestagskandidatin und die Bundestagskandidaten gefragt, was sie am Montag nach der Wahl machen werden. Wenn sich die anderen ausruhen, wandern gehen, oder im Garten auf dem Baum schauen wollen, will Susann Rüthrich ihr Schreibtisch im NDC abräumen und sich die Sachen für den Bundestag vorbereiten.