Kleine Schritte – Große Sprünge?

Stadtspaziergang und Diskussion mit Florian Pronold in Dresden zur künftigen Städtebauförderung des Bundes mit dem Programm „Soziale Stadt“. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich besucht der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Florian Pronold am 15.5.2014 die Dresdner Stadtteile Johannstadt und Prohlis.

Der Informationsbesuch startet beim Mobilen Kinder- und Familientreff JOJO in der Johannstadt mit einem Stadtspaziergang an dem auch Martin Dulig, MdL und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Axel Bergmann, Sprecher für Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik in der SPD-Stadtfraktion Dresden teilnehmen. Bei einem Besuch im Kindertreff JOJO gibt es die Möglichkeit beim Sprachkurs, geleitet von Ehrenamtlichen für Migrantinnen und Migranten hereinzuschauen und sich über den Stadtteil und die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu informieren. Frau Daniela Engelmann vom Mobilen Kinder- und Familientreff JOJO zeigt bei einem Stadtspaziergang durch die Johannstadt auch das alte Dienstleistungsgebäude an der Pfotenhauser Straße. Hier könnte ein Stadteilhaus in der Zukunft für die Johannstädter entstehen.

Anschließend diskutieren zum Thema „Städtebauförderung. Dresden und das Programm Soziale Stadt“ im Kinder- und Jugendhaus „Mareicke“ Prohlis die VertreterInnen des Quartiersmanagements Prohlis und Gorbitz, Vertreter der Eisenbahnerwohnungs-genossenschaft, der WGS „Glückauf Süd“ und die MitarbeiterInnen der Kinder- und Jugendarbeit vor Ort gemeinsam mit Stadtplanern und den Vertretern der SPD- Bundes- ,Landes- und Kommunalpolitik.

Frau Ulrike Nowaczynski, Leiterin des Kinder- und Jugendhauses erläutert PSt Florian Pronold und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Besuch des KJH „Mareike, welchen Bedarf es an Sozialarbeitprojekten insbesondere auch im Stadtteil Prohlis gibt. In einer sich anschließenden Diskussion informiert PSt Florian Pronold zum aktuellen Förderprogramm „Soziale Stadt“. MdB Susann Rüthrich, die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Dulig und Eva-Maria Stange plädieren ebenso wie die Vertreter der Kommunalpolitik, die Vertreter der Stadtteilrunden und Kinder- und Jugendsozialarbeit sowie des Quartiersmanagements auf eine Ausweitung der Förderung auch für Dresden.

Susann Rüthrich: „ Mit der Anhebung der Städtebaufördermittel des Bundes auf 700 Millionen Euro mit dem Haushalt 2014 wurde seitens der Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, für die die SPD-Bundestagsfraktion jahrelang gekämpft hat. Das Erfolgsmodell dieser Städtebauförderung kann nun in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden und im Dialog mit allen an der Stadtentwicklung beteiligten Akteuren weiterentwickelt werden. Es werden die Weichen für die Unterstützung der Kommunen gestellt, damit sie den Anforderungen des demografischen, sozialen, ökologischen Wandels sowie den anstehenden Aufgaben hinsichtlich des Klimaschutzes begegnen können.“

„In Dresden gibt es zwei Fördergebiete des Programms Soziale Stadt und zwar für zwei große Plattenbauviertel in den Stadtteilen Prohlis (seit 2000) und Gorbitz (seit 2005). In den Gebieten wurde mit Hilfe der Städtebauförderung viel für die Aufwertung und Stabilisierung der Viertel erreicht, die drastischen Kürzungen auf Bundesebene führten aber auch in den Dresdner Fördergebieten zu erheblichen Einbußen. Zum Beispiel wurden die Mittel für das Quartiersmanagement Gorbitz quasi halbiert. Eine weitere negative Folge der Kürzungen war, dass das für die Johannstadt beantragte dritte Fördergebiet scheiterte, obwohl es mit einem Gesamtförderrahmen von 5,6 Mio. Euro vergleichsweise klein angelegt war“, so SPD-Stadtrat Axel Bergmann.

Ob die mit den Förderprogrammen angestrebten Entwicklungsziele erreicht werden können, ob das schon Erreichte nachhaltig gesichert und ob gegebenenfalls auch ein neues Städtebaufördergebiet in Dresden erfolgreich etabliert werden kann, hängt also maßgeblich von der Fördermittelausstattung ab. Die bisherigen Förderprogramme haben viel für die soziale Balance in Dresden getan und für die Zukunft wird diese Aufgabe noch wichtiger werden. Deshalb sind mit der in Berlin vereinbarten Aufstockung der Städtebauförderung auch in Dresden große Hoffnungen verbunden.