Susann Rüthrich betont Bedeutung des Bundesfamilienministeriums für soziale Infrastruktur und Demokratiearbeit für jung und alt
In ihrer Bundestagsrede zu den Haushaltsberatungen des Bundesfamilienministeriums für 2015 unterstreicht die Meißner Familienpolitikerin Susann Rüthrich die Bedeutung dieses Ressorts für die gesamte Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land.
In ihrer Rede legte die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus einen Schwerpunkt auf die Kinder- und Jugendpolitik der Großen Koalition sowie auf die Stärkung von Demokratieförderung.
„Jedes Kind hat, egal in welcher Situation, das Recht auf Schutz, auf gewaltfreie Erziehung, auf gute Ernährung, auf Mitbestimmung“ unterstreicht Susann Rüthrich.
Im 25. Jahr der Ratifizierung der UN-Kinderechtskonvention kommt der Umsetzung der Kinderrechte für jedes Kind in Deutschland eine besondere Bedeutung zu.
Mit der Bundesinitiative Frühe Hilfen stärkt die Bundesregierung Länder, Kommunen und Gemeinden, damit junge Familien von Anfang an Unterstützung finden. Mit einem Fokus auf die Stärkung einer eigenständigen Jugendpolitik sichern wir die wichtige Jugendarbeit.
Einen weiteren Schwerpunkt legt Susann Rüthrich auf die Förderung der Demokratiearbeit.
„Alle Menschen, die bei uns leben, haben das Recht auf ein sicheres und angstfreies Leben. Angesichts von Angriffen auf Moscheen und Synagogen, antisemitischen Ausfällen bei öffentlichen Demonstrationen, Gewalt gegen Menschen, die vor Krieg und Gewalt aus ihren Heimatländern in Deutschland Schutz suchen, ist auch der Bund in der Verantwortung, dauerhaft und wirksam gegen Rassismus und alle andere Formen von Menschenfeindlichkeit vorzugehen. Das neue und gute Bundesprogramm des Familienministeriums „Demokratie leben“ ist eine zentrale Säule der Demokratiearbeit in Deutschland. Es greift alles auf, was wir im Land brauchen. Doch angesichts der gewachsenen Herausforderungen und neuen Aufgabenfelder ist eine deutliche Mittelaufstockung dringend erforderlich! Die im Haushalt derzeit veranschlagten 30,5 Millionen Euro reichen hier eindeutig nicht aus. Als Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus werde ich mich, gemeinsam mit den zuständigen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, dafür stark machen, dass wir bis zur endgültigen Verabschiedung des Haushalts 2015 Ende November innerhalb der Koalition eine deutlich Aufstockung hinbekommen.“ erklärt Susann Rüthrich.