Stärkung der Kinderrechte bleibt Hausaufgabe auch für Deutschland

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten am 14. Januar 2015 rund 100 Expertinnen und Experten zum Thema „Kinderrechte stärken“. „25 Jahre nach Annahme der Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen haben sich die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zwar verbessert, allerdings besteht weiterhin Handlungsbedarf“, sagte die Kinderbeauftragte Susann Rüthrich.

Kinder sind etwas Besonderes. Sie sind auf Unterstützung durch andere angewiesen und nur bedingt eigenständig, haben aber durchaus ihren eigenen Kopf und ihre eigenen Interessen. Deshalb brauchen sie spezielle Rechte. Vor 25 Jahren wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Anlässlich dieses Jubiläums hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu einer „Mitmachveranstaltung“ zum Thema Kinderrechte eingeladen. Rund 100 Expertinnen und Experten folgten dieser Einladung und diskutierten an verschiedenen Thementischen zu „Kinderschutz“, „Kindergesundheit“, „Kinder und Bildung“, „Kinderarmut“ und „Kinder und Beteiligung“. Die Ergebnisse werden ausgewertet mit dem Ziel daraus politische Initiativen zu entwickeln.

Eine zentrale Forderung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz. Die SPD-Fraktion fordert seit Jahren ein spezielles Kindergrundrecht, dass die besondere Stellung von Kindern unterstreicht und verdeutlicht, dass die Rechte und das Wohl von Kindern bei allen sie betreffenden Entscheidungen Vorrang vor anderen Abwägungen haben müssen. Mit der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz können wir dafür sorgen, dass die Rechte von Kindern im Alltag besser durchgesetzt werden können.

Klar wurde während der Veranstaltung aber auch: Die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben sich zwar in den letzten 25 Jahren verbessert. Allerdings kann von einer vollständigen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland noch keine Rede sein. Nach wie vor brauchen wir weitere Anstrengungen dafür Kinder wirkungsvoll zu schützen, Kindergesundheit zu stärken, Bildungschancen zu verbessern, Kinderarmut zu bekämpfen und für mehr ehrliche Beteiligung von Kindern zu sorgen. Die weitere Stärkung von Kinderrechten bleibt eine Hausaufgabe auch für Deutschland.