1. April 2019

Europa – das ist Zusammenhalt, Stärke, Demokratie. Europa ist für uns alle da.

Am 26. Mai 2019 ist Europawahl. Wir alle entscheiden gemeinsam, in welcher Welt wir leben wollen, wie wir Europa gestalten. Für mich ist Europa ein grenzenloser Ort, in dem ich mich mit anderen austauschen kann, den ich bereisen kann, Menschen und Kulturen kennenlernen kann, ein Ort der Solidarität und Zusammenhalt für mich bedeutet, der wirtschaftliche Stärke und internationales Gewicht verbindet.

Ich war, bin und bleibe Europäerin mit ganzem Herzen. Mir ist es wichtig, dass in der heutigen Zeit klar ist: alleine, in Nationalstaaten können wir keine Antworten auf die Fragen der Zeit finden. Die Europäische Union wurde als Wirtschaftsunion gegründet. Das hat vielen Menschen mehr Wohlstand gebracht. Damit haben wir zwar schon viel erreicht, aber als Sozialdemokratie wollen wir mehr: Jetzt gehen wir den nächsten Schritt – und sorgen für ein sozial gerechtes Europa. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist ­– und eben nicht nur für Banken, Konzerne und Großunternehmen. Damit die Menschen erleben, dass Europa ihr ganz persönliches Leben in ihrem Alltag besser macht. Die SPD  stärkt die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir sorgen dafür, dass jeder einen gerechten Anteil an der wirtschaftlichen Stärke Europas erhält. Und wir schaffen soziale Sicherheit. Das ist gut für alle Beschäftigten in Europa – in Deutschland genauso wie bei unseren Nachbarn.

Für mich ist die EU ein Zeichen von Demokratie. Wenn mit rechtspopulistischen parlamentarischen Mehrheiten der Kernbestand demokratischer Grundprinzipien geschleift wird, muss die Europäische Union die Rechtsstaatlichkeit schützen. Unsere Gesellschaft wird mit mehr Optimismus in die Zukunft blicken, wenn unsere Jugend bessere Aussichten für ihre Zukunft hat und ältere Menschen keine Unsicherheit befürchten müssen. Die Meinungs- und Pressefreiheit, die Gleichstellung der Geschlechter, das Versammlungsrecht, die Unabhängigkeit der Justiz, die Freiheit und Gleichheit der Wahl, Rechte Andersdenkender, der Schutz einer vielfältigen Zivilgesellschaft sind europäische Werte. Es wird Zeit, dass Europa wehrhafter wird und nicht zaudert und zusieht, wie die Demokratie ihren Feinden auch noch die Mittel liefert, sie letztendlich abzuschaffen.

Darüber spreche ich oft mit Jugendlichen. Letzte Woche war ich im Rahmen des „Europatages“ an verschiedenen Schulen des Landkreises Meißen unterwegs. An der Heinrich-Zille-Oberschule Radeburg, am Franziskaneum Meißen und am Gymnasium Coswig habe ich mit den Jugendlichen über ihre Sichtweisen, Wünsche und Befürchtungen gesprochen. Junge Menschen engagieren sich zunehmend über Grenzen hinweg zu Themen die sie begeistern und interessieren. Die Themen „Uploadfilter“ und „Fridays for Future“ sind nur zwei dieser Themen, die junge Menschen auf die Straße treiben. Sie sind mit dem grenzenlosen Europa aufgewachsen und nutzen ihre Chancen in diesem. Ich möchte sie stärken, sich auch weiterhin einzusetzen und ihre Meinung vertreten zu können.

Am 26. Mai entscheiden wir gemeinsam über die Zukunft Europas.