In Heidenau sind Grenzen überschritten worden, die nicht hätten überschritten werden dürfen

Zu den fortgesetzten rassistischen Ausschreitungen in Heidenau erklärt die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich:
„Mit Erschrecken blicken wir auf das massive Ausmaß rassistischer Gewalt, das in den letzten Tagen in Heidenau zu beobachten war. Die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, die sich seit Monaten immer unverhohlener in zahlreichen sächsischen Städten und Gemeinden gezeigt hat, hat sich in Heidenau in pogromartigen Ausschreitungen Bahn gebrochen. In Sachsen sind Grenzen überschritten worden, die nie hätten überschritten werden dürfen. Der Rechtsstaat ist jetzt gefordert mit voller Härte gegen die rassistischen Gewalttäter vorzugehen und dieser habhaft zu werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass demokratisches Engagement gegen Rassismus, wie in den letzten Jahren vielfach zu beobachten, kriminalisiert wird, während tatsächlich kriminelle Rassisten ungeschoren davonkommen. Weiterlesen

Fassungslosigkeit über Brandanschlag in Meißen

Susann Rüthrich

Die Tat vorletzte Nacht in Meißen macht mich fassungslos. Wir können von Glück sagen, dass keine Menschen zu Schaden gekommen sind. Dass jemand ein Wohnhaus anzuzünden versucht, das eng umgeben ist von anderen Häusern, bringt viele Menschenleben in Gefahr. Der Feuerwehr und den Nachbarn, die das Feuer bemerkt haben, sage ich Danke, dass sie Schlimmes verhindert haben.
Die Polizei ermittelt Täter und Motive. Sollte es sich bestätigen, dass jemand aus rassistischen Motiven und um Asylsuchende zu vertreiben, das Feuer gelegt hat, dann bestätigt sich leider: durch Hetze, Angstmache und verunglimpfenden Worte gegen Menschen, die zu uns fliehen müssen, werden Einige zu Tätern. Diese müssen mit aller Klarheit verurteilt werden. Und denen, die hetzen, müssen wir alle widersprechen. Dass es irgendwann nicht bei Worten bleibt, muss uns allen klar sein und daher sollten wir couragiert dazwischen gehen, wenn in unserer Umgebung Halbwahrheiten, Vermutungen und schlichte Hetze geäußert werden.
Ich freue mich, dass gestern 200 Meißnerinnen und Meißner dem Aufruf zur Solidaritätskundgebung gefolgt sind und danke all jenen, die dort das Wort ergriffen haben. Und ich danke all denen, die sich alltäglich für ein gutes und friedliches, offenes und demokratisches Miteinander bei uns zu Hause einsetzen.