Am Montagabend habe ich im Stadtmuseum Riesa über zivilgesellschaftliches Engagement für ein offenes Miteinander und gleichzeitig über Sachsens bekannte Wut gesprochen. Damit haben sich 40 Autorinnen und Autoren in dem Sammelband „Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“, herausgegeben durch Matthias Meisner und Heike Kleffner, aus ganz unterschiedlichen Positionen beschäftigt.
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„Demokratie ist kein Pizzaservice, bei dem der Eine bestellt und der Andere liefert. Sie lebt davon, dass viele mitmachen. Visionen austauschen, Forderungen formulieren, Wege aushandeln und auch Kompromisse aushalten. Zugegeben, das ist manchmal unbequem. Aber so bestimmen wir, wie wir miteinander leben.“
Demokratie ist zum Mitmachen da!
SPD-Politikerin Susann Rüthrich fordert zum Abschluss des NSU-Untersuchungsausschusses einen Lernprozess bei den Behörden.
Im Interview mit SZ-Redakteur Peter Anderson spricht die Abgeordnete über die Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages und notwendige Schlussfolgerungen aus der rechtsterroristischen Mordserie. Das hier dokumentierte Interview finden Sie im Original im Online-Angebot der Sächsischen Zeitung.
Ich unterstütze meine Kolleg*innen Eva Högl, Katharina König und Özcan Mutlu sowie Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler voll und ganz: Gegen Björn Höcke muss ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Mit seiner Rede in Dresden hat er seine rassistischen und völkischen Einstellungen zum wiederholten Male dokumentiert und unverhohlen zur Überwindung zentraler bundesrepublikanischer Grundsätze aufgerufen. Es wäre nicht hinnehmbar, wenn Björn Höcke seine geschichtsrevisionistischen Äußerungen nach Ende seines Mandats als verbeamteter Geschichtslehrer gegenüber Schülern im Unterricht verbreiten könnte. Weiterlesen