Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird entfristet

Heute hat Bundesfamilienministerin Frau Dr. Franziska Giffey in Pirna Vertreter*innen der „Aktion Zivilcourage“ getroffen. Dabei wurde sie von Susann Rüthrich begleitet. Während des Besuches hat die Bundesministerin verkündet, dass das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ entfristet wird. Damit gibt es über 2019 hinaus Planungssicherheit für jene Initiativen, die sich konkret vor Ort für die Stärkung von Demokratie und des Zusammenhalts einsetzen.
Zivilgesellschaftliches Engagement für unsere Demokratie und gegen jede Form des Extremismus ist eine Grundvoraussetzung für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Das Programm soll deshalb noch besser mit den Aktivitäten der Kommunen und der Zivilgesellschaft verbunden werden.

Susann Rüthrich, Bundestagsabgeordnete für Meißen: „Ich freue mich riesig über diese Nachricht. Das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ zu entfristen ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt. Der Einsatz für eine stabile Demokratie und gegen Radikalisierung ist wichtiger denn je. Ich freue mich für alle Initiativen, die nun aufatmen können und über 2019 hinaus planen können. Ich werde auf Bundesebene mit dafür sorgen, dass sie weiter ausreichend ausgestattet sind, um ihre bewährte Arbeit fortzuführen. Demokratieförderung ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Unsere Aufgabe ist es, den Rücken derer zu stärken, die unermüdlich für sie im Einsatz sind.“

Durch das Bundesprogramm werden in ganz Deutschland Städte, Gemeinden und Landkreise darin unterstützt, im Rahmen von lokalen „Partnerschaften für Demokratie“ Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln und umzusetzen. In Sachsen werden 18 „Partnerschaften für Demokratie“ gefördert.