gegen Rechtsextremismus Kinder Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6. September 2018

Bundestagsabgeordnete besucht SPD- Ortsverein Dippoldiswalde

Einmal übern Markt oder durchs Kirchgässchen in Dippoldiswalde, schon steht man vor dem erst kürzlich eröffneten SPD-Bürgerbüro.

Susann Rüthrich, MdB besuchte am 30.8.2018 die Genossinnen und Genossen vor Ort. Der Ortsvereinsvorsitzender Stefan Dietrich eröffnete den Abend und in Kürze befanden sich Abgeordnete, Mitglieder des Ortsvereins und interessierte Bürger im angeregten politischen Gespräch. Diskussionspunkte waren zum Beispiel wie kann man den Zusammenhalt im Land stärken, für Gerechtigkeit sorgen, den ländlichen Raum stärken, schnelles Internet als Grundversorgung für Unternehmensansiedlung und Arbeitsplätze in die Region bringen kann. Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich erläuterte, was es für jedes Kind im Land bedeuten würde, „Kindergrundsicherung“ zu erhalten. Die Zahl armer oder von Armut bedrohter Kinder ist hoch Deutschland. Aktuell gelten 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche als arm – dies ist jedes 5. Kind. Susann Rüthrich: „Dies ist ein Gerechtigkeitsproblem, denn die Chancen auf ein gutes Aufwachsen sind in Deutschland von Geburt an höchst ungleich verteilt. Angesichts der Dimensionen von Kinderarmut reicht es nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im bisherigen System zu drehen.“  Weder eine geringfügige Anhebung des Kindergeldes noch die Ausweitung des Kinderzuschlags oder eine Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung beseitigen Kinderarmut so, wie ich mir das vorstelle.“  Somit kämpft und unterstützt Susann Rüthrich für die Umsetzung der Kindergrundsicherung.

Auch die Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Chemnitzer Stadtfest waren Diskussionsstoff. Ortsverein und Abgeordnete waren sich einig, dass es besser gelingen muss, die Zivilgesellschaft zu erreichen, wenn es darum geht, sich für Demokratie, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einzusetzen. Versammlungsfreiheit heißt auch, darüber nachzudenken, wo und mit wem man demonstriert und sich von Demokratiefeinden zu distanzieren – auch räumlich.