Fraktion vor Ort in Dresden – Unsere Demokratie stärken

Danke an Alle, die gestern Abend mit Jan-Ulrich Spies aus dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz und mir darüber gesprochen haben wie wir Unsere Demokratie stärken können.

Mit langjährig Aktiven und vielen Interessierten warfen wir Blicke zurück auf die Entwicklung der Demokratieförderung in Sachsen und auf Bundesebene. Es hat sich Vieles positiv entwickelt. Und wir haben trotzdem noch viel Arbeit vor uns. Denn die Daueraufgabe Demokratie braucht dauerhafte Förderung!

Derzeit befinden wir uns in einer herausfordernden Phase. Durch die Umstrukturierung im Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ werden zwar unsere Kommunen mehr Geld für Demokratieförderung bekommen. Gleichzeitig allerdings werden zukünftig viele Modellprojekte in Sachsen wegfallen.

Das Engagement der Zivilgesellschaft braucht eine zuverlässige gesetzliche Grundlage. Diese muss definieren können, welche Aufgaben und Inhalte Demokratieförderung immer zu bearbeiten hat. Sie muss in die Regelstrukturen wirken und dennoch Innovationen fördern. Sie muss Beratung ermöglichen und klare Qualitätsstandards setzen.

Mit vielen konstruktiven Beiträgen haben wir unseren Flipchart ganz schön voll bekommen und werden diese mit nach Berlin nehmen.
Danke auch an Rasha Nasr, die uns durch den Abend geleitet hat!