Europa

Die Europäische Union ist ein Projekt, für das es in der Geschichte kein Beispiel gibt. Dieses so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen gut mit der Politik der EU leben können, ist eine vor uns stehende politische Herausforderung.

Aktuell wird Europa und die EU gleichgesetzt mit dem Euro und den Herausforderungen der Krise. Dabei macht Europa weit mehr als das aus.

Leider stehen oft abwertende statt solidarische Motive im Mittelpunkt. Es wird aber weder uns noch den Menschen in Griechenland, Spanien, Italien oder anderswo besser gehen, wenn Politik als ein Gegeneinander oder ein Nullsummenspiel verstanden wird. Miteinander ehrliche Lösungen zu suchen, die sozial gerecht, demokratisch und fair verhandelt und transparent sind – dafür möchte ich mich stark machen.

In der Sozialunion, für die ich eintrete, wird Dumping verhindert. Die Arbeitslosigkeit vor allem bei Jugendlichen wird wirksam bekämpft. Es geht um nicht weniger als eine Neue Soziale Marktwirtschaft mit klaren Regeln, in der die Bürgerinnen und Bürger gefragt sind. Dafür müssen Institutionen neu aufgestellt werden.

Ich fühle mich als Europäerin. Gerade deswegen halte ich es kaum aus zu wissen, dass tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken und auf den anderen Wegen nach Europa leiden. Die Grenzen militärisch anzuriegeln, ist inhuman! Ich schäme mich dafür – und ich will es ändern! Die Menschen, die zu uns kommen, brauchen Unterstützung – in den Heimatländern wie auch hier vor Ort. Unser in der EU abgestimmtes Asylrecht wird dem nicht gerecht. Und auch unsere Wirtschaftspolitik hat oft nicht die Auswirkungen für die Menschen in anderen Gegenden der Welt im Blick. Hier müssen gemeinsame humane und ökologische Standards vereinbart werden, die überall gelten. Die SPD-Bundestagsfraktion und unsere Arbeitsgruppe Europa wollen die soziale Dimension auf europäischer Ebene stärken und daher der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite stellen.