Eine typische Sitzungswoche

Politische Arbeit in Berlin

Die politische Arbeit im Deutschen Bundestag unterteilt sich in „Sitzungswochen“ und sitzungsfreie Wochen. In den Sitzungswochen sind alle Bundestagsabgeordneten vor Ort in Berlin. Es besteht so genannte Präsenzpflicht, d.h. wie an der Uni liegen Anwesenheitslisten aus, auf denen wir Abgeordnete uns eintragen.

Hier finden Sie einen Überblick über die (rot markierten) Sitzungswochen im Jahr 2017 und eine Vorschau über die geplanten Sitzungswochen für 2018.

Die parlamentarische Arbeit des Deutschen Bundestages findet hauptsächlich in nicht-öffentlichen Sitzungen der verschiedenen Gremien statt.

Was man im Fernsehen aus dem Plenarsaal an Reden mitbekommt, dient zum größten Teil der Außendarstellung der politischen Positionen. Die Entscheidung zu einer politischen Sachfrage hat zuvor längst in kleineren Expertenrunden und den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages stattgefunden. Im Plenum selbst wird daher über so genannte „Beschlussvorlagen“ abgestimmt.

Das Internet bietet eine sehr gute Möglichkeit, sich einen umfassenden Überblick über das parlamentarische Geschehen, die im Bundestag vertretenen Politikerinnen und Politiker sowie aktuelle Debatten und Themen zu informieren. Probieren Sie es doch einfach einmal aus. Unter www.bundestag.de steht Ihnen das „Hohe Haus“ offen. Unter diesem Link gelangen Sie zu den umfangreichen Informationsmaterialien des Bundestages, die Sie kostenfrei bestellen können.

Über die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion können Sie sich auf der umfassenden Homepage informieren. Gerne können Sie sich auch kostenfrei aktuelle Broschüren zu verschiedenen Politikbereichen herunterladen bzw. per Post zuschicken lassen oder über Veranstaltungen informieren.

Wenn Sie die konkrete Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung verfolgen möchten, so können Sie dies am besten unter diesem Link.

Hier geht es direkt zu den Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um den Bundestag.

 

„Was macht die eigentlich den ganzen Tag?“ – eine typische Sitzungswoche

Montag

Normalerweise komme ich am Nachmittag mit dem Zug in Berlin an. Mein Büro liegt im Paul-Löbe-Haus, d.h. ich habe nur einen kurzen Fußweg zu meiner Arbeit. Auf meinem Schreibtisch liegen zu diesem Zeitpunkt bereits unzählige Mappen: Bundestagsdrucksachen, Ausschussvorlagen, Zeitungsauswertungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Einladungen und vieles mehr.

Am späten Nachmittag treffe ich mich mit meinen Fraktionskolleginnen und – kollegen aus der Landesgruppe Sachsen, um gemeinsam die Interessen unserer Region zu koordinieren und voran zu bringen. Im Anschluss an diese Runde findet das Treffen der so genannten Landesgruppe Ost statt, in der sich alle SPD-Abgeordneten aus den „Neuen Ländern“ und Berlin zusammengeschlossen haben, um innerhalb der Fraktion als starke Stimme für den Osten auftreten zu können. Mit 29 Abgeordneten (statt 23 in der vorherigen Wahlperiode) sind wir die zweitgrößte Landesgruppe nach NRW.

Dienstag

Am Dienstagvormittag tagt die elfköpfige SPD Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Wann immer es mein Terminkalender zulässt, gehe ich anschließend zum Mittagstisch der Netzwerker der SPD- Bundestagsfraktion, deren stellvertretende Sprecherin ich bin.

Am Dienstagnachmittag tagt regelmäßig gegen 15 Uhr die gesamte SPD- Bundestagsfraktion. Zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern und Staatssekretärinnen und Staatssekretären werden aktuelle politische Vorhaben und Initiativen diskutiert und beschlossen.

Mittwoch

An diesem Tag tagen alle Fachausschüsse des Bundestages und die Kinderkommission „Kiko“. Von 11 bis 13 Uhr tagt „mein“ Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Alle Abgeordneten haben ein inhaltliches Spezialgebiet: Je nach dem, welchem Ausschuss sie angehören. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen.

Für die SPD-Fraktion bin ich im Familienausschuss zuständige Berichterstatterin für die Themen Kinderpolitik, Deutsche Einheit, Bekämpfung von „Extremismus“ und Menschenfeindlichkeit, für die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften sowie die Interessen von Lesben, Schwulen, bi-, trans- und intersexuellen Menschen.

Am Mittwochnachmittag beginnt dann das Plenum. Zunächst steht die Befragung der Bundesregierung auf der Tagesordnung, ab und zu auch eine so genannte Aktuelle Stunde.

Um 16 Uhr kommt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages zu ihrer regelmäßigen Sitzung zusammen. Hier widmen wir uns der Frage, wie wir dazu beitragen können, Kinderrechte in Deutschland auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen durchsetzen. Denn Kinder und Jugendliche sind eben keine „kleinen Erwachsenen“ sondern eigenständige Individuen mit jeweils eigenen Bedürfnissen. In dieses Gremium entsendet jede Fraktion eine(n) Abgeordnete(n), es herrscht das Prinzip der Einstimmigkeit. Der Vorsitz des Gremiums wechselt unter allen Fraktionen. Nach Eckhard Pohls (CDU) habe ich seit Januar 2015 für ein Jahr den Vorsitz der „Kiko“ übernommen.

Donnerstag

Der Donnerstag ist dem Plenum vorbehalten.

Er beginnt meist mit einer vier- bis sechsstündigen Debatte zu einem besonders wichtigen, grundlegenden Thema, das auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser so genannten „Kernzeit“ – so weit es geht – keine anderen Gremiensitzungen statt. Nicht selten ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein.

Sie können meine Fraktionskolleginnen und -kollegen und mich dabei in jeder Sitzungswoche beobachten. Im Internet können Sie das Plenargeschehen über das Parlamentsfernsehen des Deutscher Bundestages mitverfolgen bzw. nach früheren Debatten recherchieren. Dort finden Sie auch die aktuelle Tagesordnung des Plenums mit einem Link zu allen verfügbaren Dokumenten zum Thema.

Nebenbei findet, wie jeden Tag, die ganz normale Büroarbeit statt. Außerdem nutze ich die knappe Zeit in Berlin für Treffen mit Vertretern von Verbänden und Interessensgruppen und Besuchergruppen aus dem Wahlkreis.

Daher entsteht manchmal leider der falsche Eindruck, wenn die Fernsehkameras wieder einmal während einer Bundestagsdebatte einen schwach besetzen Plenarsaal zeigen, „die Abgeordneten“ wären faul und würden ihre Arbeit nicht erledigen.

Doch wie bereits beschrieben, kann ich – auch wenn mich ein Thema an sich sehr interessieren würden- nicht den ganzen Tag im Plenum sitzen und den Debatten zuhören. Denn dann würde mir wertvolle Zeit fehlen, um mich den anderen Aufgaben einer Abgeordneten zu widmen. Dazu gehören organisatorische Tätigkeiten in meinen Büros im Wahlkreis und in Berlin, Telefonate und Gespräche mit meinem Team, mit Kolleginnen und Kollegen, mit Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der Opposition, mit Bürgerinnen und Bürgern, Besuchergruppen, Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung und Vorbereitung, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw.

Freitag

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Anschließend sitze ich dann schon wieder im Zug nach Dresden, um rechtzeitig zu Terminen wieder in meinem Wahlkreis Meißen und meinen Betreuungswahlkreisen Dresden sowie Sächsische Schweiz/Osterzgebirge zu sein.

Die Arbeit vor Ort in Sachsen steht nun für mich auf dem Programm – bis zur nächsten Sitzungswoche in Berlin. Sie sehen: Meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete ist ein wirklicher Fulltime-Job.

Die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten. Dennoch habe ich mir fest vorgenommen, dass bei aller Arbeit auch meine eigene Familie nicht zu kurz kommen darf!

Denn bei all den „normalen“ Sitzungsterminen ist es zur Zeit eine spezielle Herausforderung, mein Leben als junge Mutter und Bundestagsabgeordnete unter einen Hut zu bringen. Zum Glück unterstützt mich in Berlin meine Mutter und mein Team dabei, die offiziellen Termine um meine gemeinsame Zeit mit Baby so zu koordinieren, dass ich auch in Sitzungswochen Familie und Beruf möglichst gut miteinander vereinbaren kann. In dieser Zeit kümmert sich dann mein Partner zu Hause im Wahlkreis  verstärkt um unsere ältere Tochter, so dass wir gemeinsam als Familie den Spagat zwischen Beruf und Kindern bewältigen.