Susann Rüthrich: Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Beleidigungen und Diskriminierungen!

Susann Rüthrich

Die Meißner SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich kritisiert geplante Lesung von Thilo Sarrazin in Weinböhla und Akif Pirinci in Dresden
„Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut in unserer Demokratie. Sie endet aber dann, wenn Teile unserer Gesellschaft pauschal herabgesetzt, beleidigt und in ihrer Menschenwürde verletzt werden. Ich finde es unerträglich, dass reaktionären und menschenverachtenden Einstellungen durch öffentliche Buchvorlesungen zusätzlich eine Bühne gegeben wird. Das Schüren von Ressentiments und Vorurteilen gegen Lesben und Schwule oder Menschen, die in unserem Land Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, ist gefährlich. Diese Grundstimmung bereitet den Boden für Ablehnung, Hass und Gewalt. Weiterlesen

Neues Bundesprogramm „Demokratie leben“ –Ein wichtiges Signal für Demokratie und Vielfalt

Susann Rüthrich

Heute hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorgestellt. Es ersetzt die bisherigen Programme „Demokratie fördern – Kompetenz stärken“ und „Initiative Demokratie stärken“. Es setzt auf längere Förderzeiträume und schafft damit Planungssicherheit für die bundesweite Arbeit für Demokratie und gegen Gewalt, Rassismus und Menschfeindlichkeit. Weiterlesen