Trauer um Joern Kladen

Tief erschüttert habe ich vom Tod Joern Kladens erfahren. Joern war ein herzlicher und geradliniger Mensch, der nicht nur mir immer mit Rat und Tat zur Seite stand. Mit seiner humorvollen Art brachte er jeden Menschen, auch in schwierigen Situationen zum Lächeln. Als 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Riesa und Dresden hatte Joern großen […]

Jetzt für den David-Schmidt- Preis 2018 bewerben

Auch 2018 wird durch den David Schmidt Preis wieder soziales und sozialpolitisches Engagement gewürdigt. Vergeben wird der Preis durch die SPD Meißen und dem Noteingang e.V., unterstützt durch viele Beteiligte aus Partei, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft. Sich bewerben und vorgeschlagen werden können Projekte, Vereine und Personen, die sich für Zusammenhalt und gegen Rassismus und jede andere […]

Jetzt bewerben für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ 2018

Engagement für lebenswerte Städte und Gemeinden gehört gewürdigt!  Bereits zum sechsten Mal verleiht die SPD-Bundestagsfraktion im nächsten Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens der Völker und […]

Strategiepapier zum Umgang mit der AfD im Bundestag

Wir haben es bei der AfD nicht mit einem politischen Konkurrenten zu tun, der einfach etwas anderes möchte, sondern mit einem Gegner, der nach anderen Spielregeln spielt, als jene, die wir zuvor im parlamentarischen Betrieb kannten. Deshalb sollten wir uns strategisch und konstant damit auseinandersetzen, wie wir mit ihnen umgehen. Denn eines ist klar: von […]

Nach dem aus von „Jamaika“ neue Wege gehen

Für mich heißt es jetzt Ruhe bewahren und neue Wege diskutieren. Die Verantwortung zur Regierungsbildung liegt noch immer bei der CDU/CSU. Zum Wohl der Gesellschaft muss besonnen geprüft werden, welche die beste Lösung ist: Minderheitsregierung, neue Sondierungsgespräche, Groko oder Neuwahlen. Schnellschüsse sind jetzt nicht hilfreich. Statement zum Aus von „Jamaika“ des Netzwerks Berlin in der […]

Bundesverfassungsgericht inter* intergeschlechtlich

Urteil des Bundesverfassungsgerichts – ein wichtiger Schritt zur Anerkennung von inter* Personen

Diese Woche hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es im Geburtenregister entweder eine Kategorie wie inter*/divers für Personen geben soll, die weder “männlich“ noch „weiblich“ sind oder die Geschlechtsangabe gleich gänzlich entfallen soll.  Da das derzeitige Personenstandsgesetz keine Option für intergeschlechtliche Personen vorsieht, entspricht es schlicht nicht den Anforderungen unseres Grundgesetzes. Durch diese EU-weit einmalige und […]

Lesung & Diskussion „Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“

Am Montagabend habe ich im Stadtmuseum Riesa über zivilgesellschaftliches Engagement für ein offenes Miteinander und gleichzeitig über Sachsens bekannte Wut gesprochen. Damit haben sich 40 Autorinnen und Autoren in dem Sammelband „Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“, herausgegeben durch Matthias Meisner und Heike Kleffner, aus ganz unterschiedlichen Positionen beschäftigt.

Themenwoche Demokratie, vom 11. – 15. September

„Demokratie ist kein Pizzaservice, bei dem der Eine bestellt und der Andere liefert. Sie lebt davon, dass viele mitmachen. Visionen austauschen, Forderungen formulieren, Wege aushandeln und auch Kompromisse aushalten. Zugegeben, das ist manchmal unbequem. Aber so bestimmen wir, wie wir miteinander leben.“