„Was verdient die eigentlich?“ – Meine Einnahmen und Ausgaben als Abgeordnete
Die Einkommen von Bundestagsabgeordneten sind in regelmäßigen Abständen Gegenstand von Diskussionen, weil sie höher als das Durchschnittseinkommen sind. Insbesondere die Zusatzeinnahmen durch Nebentätigkeiten stehen häufig in der Kritik.
Im Februar 2014 hat der Bundestag mit breiter Mehrheit eine Reform der Diätenregelung und gleichzeitig ein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung beschlossen.
Ich halte die Neuregelung der Diäten für nachvollziehbar und vertretbar. Sie ist ein wichtiger erster Schritt zu mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger über die Höhe und künftige Entwicklung der Abgeordnetenbezüge. Außerdem wird mit dem Gesetz endlich eine bessere und konsequente Bestrafung der Abgeordnetenbestechung möglich.
Ich persönlich habe keine weiteren Einkünfte neben meinem Abgeordneteneinkommen und konzentriere mich voll auf meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete.
Meinen Einkünften gegenüber stehen die regelmäßigen Ausgaben beispielsweise für meine Zweitwohnung in Berlin, Kinderbetreuung für meine beiden kleinen Töchter, meine Bürgerbüros in Meißen, Dresden und Pirna sowie regelmäßige Zahlungen an die Landesgruppe Ost, die Landesgruppe Sachsen, die Netzwerker der SPD-Bundestagsfraktion, die Bundespartei sowie die sächsische SPD. Außerdem unterstütze ich finanziell Projekte und Vereine mit Mitgliedsbeiträgen und Spenden.
Als Bundestagsabgeordnete kann ich keine Elternzeit nehmen, sondern bin nach der Geburt meiner zweiten Tochter direkt dem gesetzlichen Mutterschutz wieder in den Parlamentsbetrieb eingestiegen. Gemeinsam mit anderen Fraktionskolleginnen und –kollegen mache ich mich daher für eine bessere Vereinbarkeit für Familie und Beruf auch bei Abgeordneten stark.
Hier finden Sie eine detaillierte Auflistung des Deutschen Bundestages über die Einkünfte und die Altersversorgung einer Bundestagsabgeordneten.
Verhaltenskodex für Abgeordnete
Skandale, Intransparenz und übersteigerter Lobbyismus schaden der Glaubwürdigkeit und dem Ansehen von Politikerinnen und Politikern. Das führt dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in die von ihnen gewählten Volksvertreterinnen und Volkvertreter und unser demokratisches System verlieren.
Aus diesem Grund hat mein Fraktionskollege Marco Bülow sowie Gerhard Schick, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, einen Verhaltenskodex für Abgeordnete erarbeitet, dem ich mich sehr gerne angeschlossen habe.
Mit unserer Erklärung wollen wir über Parteigrenzen hinweg wieder für mehr Vertrauen werben und Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Der Verhaltenskodex stellt eine freiwillige Selbstverpflichtung dar, die weit über die bestehenden Regelungen hinausgeht.