Demokratie PEGIDA; Solidarität

PEGIDA: Warnsignale richtig deuten

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die wiederholten Aufmärsche der Bewegung „Pegida“ in Dresden und anderen Städten. Grundrechte sind in Deutschland nicht diskutabel, sondern durch das Grundgesetz geschützt. Auf die Ängste der Bevölkerung wollen wir mit objektiven Tatsachen antworten, denn nur Wissen schützt vor Populismus, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus, Susann Rüthrich, die Sprecherin der […]

PEGIDA; Solidarität

PEGIDA: Grundrechte schützen statt Ablehnung schüren

Die sächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe und Susann Rüthrich warnen vor einer gefährlichen Verharmlosung der sogenannten „PEGIDA“-Demonstrationen in Dresden. „Die Entwicklung der Demonstrationen der so genannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) in Dresden zeigen deutlich, dass unter dem Deckmantel einer Bürgerbewegung nationalistische Stimmungsmache gegen Asylsuchende und Muslime betrieben wird.