Susann Rüthrich: Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Beleidigungen und Diskriminierungen!

Die Meißner SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich kritisiert geplante Lesung von Thilo Sarrazin in Weinböhla und Akif Pirinci in Dresden
„Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut in unserer Demokratie. Sie endet aber dann, wenn Teile unserer Gesellschaft pauschal herabgesetzt, beleidigt und in ihrer Menschenwürde verletzt werden. Ich finde es unerträglich, dass reaktionären und menschenverachtenden Einstellungen durch öffentliche Buchvorlesungen zusätzlich eine Bühne gegeben wird. Das Schüren von Ressentiments und Vorurteilen gegen Lesben und Schwule oder Menschen, die in unserem Land Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, ist gefährlich. Diese Grundstimmung bereitet den Boden für Ablehnung, Hass und Gewalt. Unter der Floskel: Man wird ja wohl noch sagen dürfen…“ wird versucht, selbstverständliche Grundpfeiler unserer demokratischen und pluralen Gesellschaft zu verschieben.
Als sozialdemokratische Kinder- und Familienpolitikerin trete ich mit meiner Partei im Bundestag und in Sachsen entschieden für eine Gesellschaft ein, in der die Akzeptanz von Vielfalt selbstverständlich ist. Beleidigungen und Hassparolen gegen Menschen aufgrund ihrer Sexualität, ihrer Herkunft oder anderen Merkmalen, die einer vermeintlichen „Norm“ nicht entsprechen, sind nicht akzeptabel. Jeder und jede muss das Recht haben, sich hierzulande frei und sicher zu entfalten.
Ich appelliere ausdrücklich an alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Grundrechte auf Meinungsfreiheit wahrzunehmen und auch im Alltag diesen hetzerischen Parolen entschieden zu widersprechen!“, so Susann Rüthrich.