Unsere Demokratie – ein schützenswertes Gut

Die Meißner SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin im Familienausschuss für Demokratie und Deutsche Einheit erklärt anlässlich des heutigen Tages der Befreiung vom deutschen Faschismus:

„Am heutigen 8.Mai wird uns wieder einmal vor Augen geführt, dass das Leben in einem demokratischen Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit ist. Angesichts von zunehmender Wahlmüdigkeit und dem erschreckenden Wiederstarken von rechtem und menschenverachtendem Gedankengut in Deutschland und Europa sollten wir uns daran erinnern, dass Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigt und mit Leben erfüllt werden will.

Wir brauchen eine lebendige, vielfältige und streitbare Demokratie, in der bei allen Diskussionen um den richtigen Weg die Menschenwürde aller Bürgerinnen und Bürger sowie unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung immer die Basis jeder (parteipolitischer) Auseinandersetzung bleibt.

Gestern vor 25 Jahren fanden die letzten Kommunalwahlen in der DDR statt. Die Empörung vieler Menschen über die offensichtlichen Fälschungen der Ergebnisse läutete die Schlussphase eines Staates ein, in denen die Bürger politisch entmündigt waren und nicht die Möglichkeit hatten, tatsächlich demokratisch mit zu entscheiden.

Demokratie ist mühsam. Für die komplexen Herausforderungen der Gegenwart gibt es keine einfachen Antworten. Lösungen erfordern oft das mühsame Suchen nach Kompromissen. Aber ein Blick zurück auf das Grauen der Hitlerdiktatur lohnt sich vor allem für diejenigen, die sich eine vermeintliche Alternative in populistischen Rufen nach einem autoritären System mit einem starken „Führer“ erhoffen. Daher rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger auf, zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai wählen zu gehen und unsere Demokratie zu stärken!“, so Susann Rüthrich.